CDU-Fraktion legt Fahrplan für Wechsel im Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers fest

Erfurt/Krakau - Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat im Zuge ihrer auswärtigen Fraktionssitzung in Krakau einen Fahrplan für einen Wechsel im Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers festgelegt. Demnach wird die Fraktion in ihrer nächsten regulären Sitzung am 13. Juni über die personellen Veränderungen abstimmen. Der Plan sieht eine Rochade zwischen dem derzeitigen Parlamentarischen Geschäftsführer Volker Emde und dem derzeit dem Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtags vorsitzenden Abgeordneten Jörg Geibert vor. Im Zuge des geplanten Wechsels von Geibert in das Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers soll Emde auch dessen Sitz im Fraktionsvorstand übernehmen.

Der heutigen Fraktionssitzung im Zuge der auswärtigen Fraktionsklausur in Krakau war ein Treffen von Emde, Geibert und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring mit dem Marschall der Wojewodschaft Malopolska, Jacek Krupa, vorausgegangen. Im Zentrum des Gesprächs mit dem „Ministerpräsidenten“ von Kleinpolen standen die deutsch-polnischen Beziehungen. Angesichts der Abkühlung des Verhältnisses zwischen den beiden Staatsregierungen forderte Mohring gemeinsame Anstrengungen für eine Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks auf nationaler Ebene. „Die Zukunft Polens und Deutschlands liegt in Europa, nicht im Rückzug ins Nationale“, machte der CDU-Fraktionschef deutlich. Im Anschluss traf die Fraktion mit dem Gesandten der Botschaft Polens in der Bundesrepublik Deutschland, Janusz Styczek, zusammen. Mit den CDU-Abgeordneten tauschte sich der Gesandte zu gemeinsamen Ansätzen in der Europapolitik aus. Offen diskutiert wurden jedoch auch unterschiedliche Standpunkte in justiz- und asylpolitischen Fragen.

Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher

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