CDU-Fraktion kritisiert gründerfeindliches Klima in Thüringen

Voigt: Gründerzahlen unter Linkskoalition im Sinkflug

Erfurt – „Unter der Linkskoalition haben die Menschen offenbar keine Lust, in Thüringen eine Firma zu gründen. Das wird dem Freistaat langfristig schaden.“ Mit diesen Worten hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Mario Voigt, auf die heutige Veröffentlichung des Thüringer Gründer- und Unternehmerreports 2016 reagiert. Demnach gehören die Thüringer bei Unternehmensgründungen bundesweit zu den Schlusslichtern. Mit rund 58 Gewerbeanmeldungen je 10 000 Einwohner landet der Freistaat auf dem vorletzten Platz. Nur in Sachsen-Anhalt ist die Quote noch schlechter. Während der heute veröffentliche Gründer- und Unternehmerreport Zahlen von 2015 auswertet, setzt sich der Negativ-Trend jedoch auch im Jahr 2016 fort. Voigt verwies auf aktuelle Zahlen des Landesamtes für Statistik, wonach es im Jahr 2016 noch weniger Thüringer als 2015 gab, die ein eigenes Gewerbe anmeldeten. So lag der Anmeldestand im November 2016 noch einmal 3,4 Prozent unter dem Tiefstwert aus dem Vorjahr. Seit 1991 wurden noch nie so wenige Gewerbeanmeldungen wie im Jahr 2016 verzeichnet. „Eigentlich sind wir ein Land der Gründer. 9 von 10 Unternehmen in Thüringen wurden nach 1990 gegründet. Durch das Wirken von Rot-Rot-Grün sinkt die Bereitschaft der Menschen, unternehmerische Verantwortung zu übernehmen“, erklärte Voigt.

Die heutigen Aussagen von Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee, wonach der Anteil von Gründungen mit größerer wirtschaftlicher Substanz in Thüringen vergleichsweise hoch ist, bezeichnete Voigt als Blendwerk. „Die Zahlen des Landesamtes für Statistik sprechen eine ganz andere Sprache. So gingen die Betriebsgründungen mit größerer wirtschaftlicher Substanz bis November 2016 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 2,5 Prozent im zurück“, verwies Voigt auf eine entsprechende Pressemitteilung des Landesamts vom 14. Februar 2017. „Nachdem die Gründerzahlen bereits 2015 ein historisches Tief erreicht haben, geht der Sinkflug also auch 2016 weiter“, sagte der CDU-Wirtschaftspolitiker. „Eine ganze Kette von Entscheidungen der Linkskoalition belasten durch Bürokratisierung mit neuen gesetzliche Vorgaben insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen. Das spricht sich herum und hat mittlerweile dazu geführt, dass sich in Thüringen ein gründerfeindliches Klima verfestigt“, so Voigts Analyse. Auch eine aktuelle Umfrage des Verbandes der Wirtschaft Thüringen füge sich in dieses Bild. Daraus geht hervor, dass nur 28 Prozent der ansässigen Unternehmen mit der Thüringer Wirtschaftspolitik zufrieden sind. 2008 waren es 68 Prozent und noch 2013 waren es rund 45 Prozent. Das ist der schlechteste Wert seit Beginn der Aufzeichnung im Jahr 2008.

Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher

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