Mario Voigt und Marcus Malsch: „Unternehmensumfrage war irreführend“

Erfurt - Der Datenschutzbeauftragte des Freistaats Thüringen muss wegen seiner fragwürdigen Unternehmensumfrage dem Wirtschaftsausschuss im Landtag Rede und Antwort stehen. Einstimmig fasste das Gremium am Donnerstag den Beschluss, den Spitzenbeamten für die nächste Ausschusssitzung vorzuladen. Die Abgeordneten folgten damit einem Antrag der CDU-Landtagsfraktion, die das Vorgehen des Datenschutzbeauftragten bereits im Dezember öffentlich kritisiert hatte.

Medienberichten zufolge hatte Hasse etwa 17.000 Fragebögen an Thüringer Firmen versendet. Ziel sei es gewesen, einen detaillierteren Überblick darüber zu erhalten, wie die Firmen die Datenschutzgrundverordnung umsetzen und welche Lücken noch bestehen. Die Unternehmen sollten möglichst Auskunft geben, in welchem Umfang sie personenbezogene Daten verarbeiten, wie viele Mitarbeiter damit betraut sind und wie den Informationspflichten nachgekommen wird.

Nach Auffassung der CDU-Landtagsfraktion habe Hasse jedoch die Kontaktdaten auf fragwürdige Weise beschafft und verwende sie noch dazu außerhalb eines ordnungsgemäßen Verwaltungsaktes.

Außerdem würden die Unternehmen aufgefordert, sich möglicherweise namentlich selbst zu belasten. Die CDU-Wirtschaftsexperten Marcus Malsch und Mario Voigt kritisiert zudem, dass der Landesdatenschutzbeauftragte in seinem Anschreiben an die  Unternehmen  eine Teilnahmepflicht suggeriert habe, die de facto nicht bestand. "Das ist irreführend", so Voigt.

Die Union hatte wie die Industrie- und Handelskammern in Thüringen von der Beantwortung des Fragebogens abgeraten. 

Matthias Thüsing
Pressereferent

Weitere Themen

Malsch: „Unternehmen, Auszubildende und Verkehrsbetriebe brauchen Klarheit beim Azubi-Ticket“

Malsch: „Unternehmen, Auszubildende und Verkehrsbetriebe brauchen Klarheit beim Azubi-Ticket“

Lesen

CDU fordert Auszahlung der Klimaschutzprämie für den Wald

CDU fordert Auszahlung der Klimaschutzprämie für den Wald

Lesen

Ernährungssicherheit gewährleisten

Ernährungssicherheit gewährleisten

Lesen

Landesregierung muss Thüringer Energiereserve klären

Landesregierung muss Thüringer Energiereserve klären

Lesen

CDU-Fraktion fordert Doppelvergabe der Landesgartenschau

CDU-Fraktion fordert Doppelvergabe der Landesgartenschau

Lesen

Voigt: „Ein Jahr dem Gemeinwohl zu dienen, schadet niemandem“

Voigt: „Ein Jahr dem Gemeinwohl zu dienen, schadet niemandem“

Lesen

Voigt: „Kleine Gemeinden brauchen endlich wieder Gestaltungsmöglichkeiten“

Voigt: „Kleine Gemeinden brauchen endlich wieder Gestaltungsmöglichkeiten“

Lesen

CDU-Fraktion will Ernährungssicherheit gewährleisten

CDU-Fraktion will Ernährungssicherheit gewährleisten

Lesen

Voigt: „Entlastungspaket ist für Rentner eine Mogelpackung“

Voigt: „Entlastungspaket ist für Rentner eine Mogelpackung“

Lesen

Malsch: „Nicht länger warten, bis Bundesgeld für den Wald tröpfelt“

Malsch: „Nicht länger warten, bis Bundesgeld für den Wald tröpfelt“

Lesen

Malsch: „Siegesmunds Tempolimit-Pläne dienen weder dem Klimaschutz noch der Verkehrssicherheit“

Malsch: „Siegesmunds Tempolimit-Pläne dienen weder dem Klimaschutz noch der Verkehrssicherheit“

Lesen

Bundesregierung droht mit Abschaffung der Mindestabstände zwischen Gebäuden und Windrädern

Bundesregierung droht mit Abschaffung der Mindestabstände zwischen Gebäuden und Windrädern

Lesen

Voigt: „Umverteilungsfantasien des Ostbeauftragten gehen an der Situation in den neuen Ländern völlig vorbei“

Voigt: „Umverteilungsfantasien des Ostbeauftragten gehen an der Situation in den neuen Ländern völlig vorbei“

Lesen

Voigt: „Dr. Klaus-Dieter von der Weiden ist ein exzellenter Jurist, der unterschiedliche Einschätzungen zusammenführen kann“

Voigt: „Dr. Klaus-Dieter von der Weiden ist ein exzellenter Jurist, der unterschiedliche Einschätzungen zusammenführen kann“

Lesen

CDU-Fraktion fordert Änderung der Quarantäne-Regeln nach bayerischem Vorbild

CDU-Fraktion fordert Änderung der Quarantäne-Regeln nach bayerischem Vorbild

Lesen

CDU-Fraktion fordert Fortschreibung der Förderrichtlinie für Dorfläden

CDU-Fraktion fordert Fortschreibung der Förderrichtlinie für Dorfläden

Lesen

Quarantäne-Regeln schnell anpassen

Voigt: „Weitere Personalausfälle vermeiden und Arbeitsfähigkeit sicherstellen“

Lesen

CDU-Fraktion setzt Kurs von Verantwortung und Vertrauen durch

CDU-Fraktion setzt Kurs von Verantwortung und Vertrauen durch

Lesen

Kommunale Familie muss besser ausgestattet werden

Kommunale Familie muss besser ausgestattet werden

Lesen

Petition zur Spritpreisbremse erreicht 5.000 Unterschriften

Petition zur Spritpreisbremse erreicht 5.000 Unterschriften

Lesen

CDU-Fraktion fordert Belastungsmoratorium für die Thüringer Landwirtschaft

CDU-Fraktion fordert Belastungsmoratorium für die Thüringer Landwirtschaft

Lesen

Petition gegen hohe Spritpreise

Petition gegen hohe Spritpreise

Lesen

Ukrainische Flüchtlinge in Thüringen: CDU fordert rasche Klärung organisatorischer Fragen

Ukrainische Flüchtlinge in Thüringen: CDU fordert rasche Klärung organisatorischer Fragen

Lesen

CDU-Fraktionschef in Team von Friedrich Merz berufen

CDU-Fraktionschef in Team von Friedrich Merz berufen

Lesen

CDU-Fraktion setzt Rückkehr zu solider Finanzpolitik durch

CDU-Fraktion setzt Rückkehr zu solider Finanzpolitik durch

Lesen

Ostbeauftragter muss Aussetzung der Wohnungsbauförderung verhindern

Ostbeauftragter muss Aussetzung der Wohnungsbauförderung verhindern

Lesen

Wichtige Hürde für den Landeshaushalt 2022 genommen

Wichtige Hürde für den Landeshaushalt 2022 genommen

Lesen

Digitale Bürgermeisterkonferenzen: CDU-Fraktion diskutiert Haushalt mit Kommunalvertretern

Digitale Bürgermeisterkonferenzen: CDU-Fraktion diskutiert Haushalt mit Kommunalvertretern

Lesen

CDU-Fraktion stellt Bedingungen für die Zustimmung zum Haushalt

CDU-Fraktion stellt Bedingungen für die Zustimmung zum Haushalt

Lesen

CDU verlangt Anhörung zu Forstförderung

CDU verlangt Anhörung zu Forstförderung

Lesen

CDU-Fraktion will Thüringer Schulgesetz modernisieren

CDU-Fraktion will Thüringer Schulgesetz modernisieren

Lesen

CDU-Fraktion fürchtet um Erhalt der Dorferneuerung

Malsch: „Aufnahmestopp für Gemeinden wird Schere zwischen Stadt und Land vergrößern“

Lesen

Grundsatzaussprache zum Landeshaushalt 2022

Voigt: „Haushaltsentwurf der Landesregierung ist nicht zukunftsfähig“

Lesen

Haushaltsverhandlungen: CDU fordert Weiterführung des Dorfläden-Förderprogramms

Malsch: „Landesregierung darf nicht im ländlichen Raum sparen“

Lesen

CDU-Fraktion fordert weiter Klimaschutzprämien für Waldbesitzer

CDU-Fraktion fordert weiter Klimaschutzprämien für Waldbesitzer

Lesen

Landesregierung verliert Kontrolle über Infektionsgeschehen an Schulen und Kindergärten

Landesregierung verliert Kontrolle über Infektionsgeschehen an Schulen und Kindergärten

Lesen

CDU-Fraktion kritisiert Einstellung der Klimaschutzprämie für Waldbesitzer

CDU-Fraktion kritisiert Einstellung der Klimaschutzprämie für Waldbesitzer

Lesen

CDU verlangt Aufklärung zu Versäumnissen der Landesregierung bei Mitte-Deutschland-Verbindung

CDU verlangt Aufklärung zu Versäumnissen der Landesregierung bei Mitte-Deutschland-Verbindung

Lesen

CDU-Fraktion fordert „Aktionsplan Anger“ vom Innenminister

CDU-Fraktion fordert „Aktionsplan Anger“ vom Innenminister

Lesen

CDU-Fraktion gegen Linke-Forderung nach neuen Schulden

CDU-Fraktion gegen Linke-Forderung nach neuen Schulden

Lesen

Thüringen bleibt digitale Wüste

Thüringen bleibt digitale Wüste

Lesen

CDU-Fraktion kritisiert bisherige Bilanz der neuen Infrastrukturministerin

CDU-Fraktion kritisiert bisherige Bilanz der neuen Infrastrukturministerin

Lesen

CDU-Fraktion fordert Verstetigung der Unterstützungsleistungen für Kur- und Erholungsorte

CDU-Fraktion fordert Verstetigung der Unterstützungsleistungen für Kur- und Erholungsorte

Lesen

CDU-Fraktion nennt Bedingungen zur Aufnahme von Haushaltsverhandlungen

CDU-Fraktion nennt Bedingungen zur Aufnahme von Haushaltsverhandlungen

Lesen

CDU macht Druck bei Musik- und Jugendkunstschulengesetz

CDU macht Druck bei Musik- und Jugendkunstschulengesetz

Lesen

Voigt: „Holter muss einsehen, dass er auf dem Holzweg ist“

Zum Widerspruch zwischen dem jüngsten Bund-Länder-Beschluss und den Plänen des Thüringer Bildungsministers Helmut Holter (LINKE) zu Corona-Tests an Schulen erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Mario Voigt:

Lesen

Voigt: „Mitte-Deutschland-Verbindung muss ins Kabinett“

Zu den widersprüchlichen Wortmeldungen der Thüringer Landesregierung zum Bau der Mitte-Deutschland-Verbindung erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt:

Lesen

Voigt: „Haushalt darf kein linkes ‚Wünsch-dir-was‘ werden“

Zu den regierungsinternen Konflikten um die Eckwerte des Landeshaushalts 2022 erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt:

Lesen

Voigt: „Ostthüringen darf nicht abgekoppelt werden“

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, erklärt zur Absage der rot-rot-grünen Landesregierung an einen weiteren Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung:

Lesen

Voigt: „Klarstellung des Bundesverfassungsgerichts entbindet uns nicht von Reformdiskussion“

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, erklärt zum heute ergangenen Urteil des Bundesverfassungsgerichts:

Lesen

CDU wird nicht aktiv am konstruktiven Misstrauensvotum der AfD teilnehmen

CDU wird nicht aktiv am konstruktiven Misstrauensvotum der AfD teilnehmen

Lesen

Voigt: „Haushalt nicht durch unangemessene Extra-Wünsche belasten“

Voigt: „Haushalt nicht durch unangemessene Extra-Wünsche belasten“

Lesen

„Linke nimmt Bürgern die Chance, neu zu wählen“

„Linke nimmt Bürgern die Chance, neu zu wählen“

Lesen

Landesregierung streitet über Normenkontrollrat zum Bürokratieabbau

Landesregierung streitet über Normenkontrollrat zum Bürokratieabbau

Lesen

Voigt: „Vordringlicher als Kinderimpfungen sind Öffnungs-Konzepte für Schulen und Kindergärten“

Voigt: „Vordringlicher als Kinderimpfungen sind Öffnungs-Konzepte für Schulen und Kindergärten“

Lesen

CDU-Fraktion zur Sommertour des Ministerpräsidenten

CDU-Fraktion zur Sommertour des Ministerpräsidenten

Lesen

Voigt: „Kreisfreie Städte brauchen mehr Geld“

Voigt: „Kreisfreie Städte brauchen mehr Geld“

Lesen

Voigt: „Testpflicht an Schulen nicht leichtfertig aufgeben“

Voigt: „Testpflicht an Schulen nicht leichtfertig aufgeben“

Lesen

Voigt: „Neuwahlantrag noch diese Woche einreichen“

Voigt: „Neuwahlantrag noch diese Woche einreichen“

Lesen

CDU-Fraktionschef zufrieden mit Regierungsprogramm der Union

CDU-Fraktionschef zufrieden mit Regierungsprogramm der Union

Lesen

Voigt: „Thüringen braucht Neuwahlen“

Voigt: „Thüringen braucht Neuwahlen“

Lesen

Rot-Rot-Grün muss taktische Spielchen und Ultimaten beenden

Rot-Rot-Grün muss taktische Spielchen und Ultimaten beenden

Lesen

CDU-Fraktion warnt vor neuer Terrorzelle in Thüringen

CDU-Fraktion warnt vor neuer Terrorzelle in Thüringen

Lesen

CDU fordert Sommer-Offensive für Neustart im Gastgewerbe

CDU fordert Sommer-Offensive für Neustart im Gastgewerbe

Lesen

Voigt: „Wir brauchen für die Zentren ein Fitnessprogramm Digitalisierung“

Durch die langanhaltende Schließung, im Rahmen der notwendigen Anti-Corona Maßnahmen, sind die Innenstädte in fast allen Facetten zusätzlich besonders hart getroffen: Einzelhandel, Dienstleistungen, Kulturwirtschaft und Gastronomie. Dabei steht insbesondere der innerstädtische Einzelhandel durch die zunehmende Bedeutung des Onlinehandels unter massivem Druck.

Lesen

Belarussische Oppositionsflagge soll vor dem Landtag gehisst werden

Belarussische Oppositionsflagge soll vor dem Landtag gehisst werden

Lesen

CDU-Fraktion zur Debatte um die Auflösung des Thüringer Landtags

CDU-Fraktion zur Debatte um die Auflösung des Thüringer Landtags

Lesen

Voigt: „Schulbesuch darf nicht an eine Impfung geknüpft werden“

Voigt: „Schulbesuch darf nicht an eine Impfung geknüpft werden“

Lesen

CDU-Fraktion fordert Paradigmenwechsel bei Pandemiebekämpfung

CDU-Fraktion fordert Paradigmenwechsel bei Pandemiebekämpfung

Lesen

Malsch: „Klimawandel und Waldumbau langfristig begleiten“

Malsch: „Klimawandel und Waldumbau langfristig begleiten“

Lesen

CDU-Fraktion macht Brandanschlag von Nordhausen zum Thema im Innenausschuss

CDU-Fraktion macht Brandanschlag von Nordhausen zum Thema im Innenausschuss

Lesen

Voigt: „Ramelow-Regierung muss Haushalt bis zur Sommerpause vorlegen“

Voigt: „Ramelow-Regierung muss Haushalt bis zur Sommerpause vorlegen“

Lesen

CDU-Fraktion stellt Sommeroffensive „Jedes Kind zählt“ vor

CDU-Fraktion stellt Sommeroffensive „Jedes Kind zählt“ vor

Lesen

CDU-Fraktion will mehr Holz in Thüringen weiterverarbeiten lassen

CDU-Fraktion will mehr Holz in Thüringen weiterverarbeiten lassen

Lesen

CDU-Fraktion pflanzt 250 Bäume

CDU-Fraktion pflanzt 250 Bäume

Lesen

CDU-Fraktion macht Lage in Erstaufnahme zum Thema im Ausschuss

CDU-Fraktion macht Lage in Erstaufnahme zum Thema im Ausschuss

Lesen

Voigt: „Fehlende digitale Kontaktnachverfolgung gefährdet Öffnungsperspektiven für Thüringen“

Voigt: „Fehlende digitale Kontaktnachverfolgung gefährdet Öffnungsperspektiven für Thüringen“

Lesen

Malsch: „Radwegebau auch im ländlichen Raum vorantreiben“

Malsch: „Radwegebau auch im ländlichen Raum vorantreiben“

Lesen

Voigt: „Bauen und Wohnen in Thüringen müssen bezahlbar bleiben“

Voigt: „Bauen und Wohnen in Thüringen müssen bezahlbar bleiben“

Lesen

Krawalle vom ersten Mai mit Nachspiel im Landtag

Krawalle vom ersten Mai mit Nachspiel im Landtag

Lesen

Voigt: „Der Bürger ist kein Bittsteller”

Voigt: „Der Bürger ist kein Bittsteller”

Lesen

Voigt: „Rot-Rot-Grün darf nicht länger trödeln“

Voigt: „Rot-Rot-Grün darf nicht länger trödeln“

Lesen

CDU-Fraktion fordert Lockerungen für geimpfte und genesene Personen

CDU-Fraktion fordert Lockerungen für geimpfte und genesene Personen

Lesen

CDU-Fraktion fordert schnelle Umsetzung der Lockerungen im Kinder- und Jugendsport

CDU-Fraktion fordert schnelle Umsetzung der Lockerungen im Kinder- und Jugendsport

Lesen

CDU-Fraktion beantragt aktuelle Stunde zum Sozialen Wohnungsbau

CDU-Fraktion beantragt aktuelle Stunde zum Sozialen Wohnungsbau

Lesen

CDU-Fraktionschef fordert Impf-Freigabe für Eltern

CDU-Fraktionschef fordert Impf-Freigabe für Eltern

Lesen

CDU fordert umfassendes Versorgungskonzept für den ländlichen Raum

CDU fordert umfassendes Versorgungskonzept für den ländlichen Raum

Lesen

CDU-Fraktion verstärkt Kommunikationsbereich

CDU-Fraktion verstärkt Kommunikationsbereich

Lesen

Thüringens Schulen sind offenbar die Schnelltests ausgegangen

Thüringens Schulen sind offenbar die Schnelltests ausgegangen

Lesen

Anhörung zum Gesetzesentwurf der CDU-Fraktion stützt Forderung nach 1000-Meter-Mindestabstand zu Windrädern

Anhörung zum Gesetzesentwurf der CDU-Fraktion stützt Forderung nach 1000-Meter-Mindestabstand zu Windrädern

Lesen

Voigt: „Bezahlbarer Wohnraum entsteht nicht durch Überregulierung“

Voigt: „Bezahlbarer Wohnraum entsteht nicht durch Überregulierung“

Lesen

CDU-Fraktion fordert Vorlage des Datenmaterials zum KFA-Gutachten

CDU-Fraktion fordert Vorlage des Datenmaterials zum KFA-Gutachten

Lesen

Voigt: „Tempo beim Impfen der Älteren machen“

Voigt: „Tempo beim Impfen der Älteren machen“

Lesen

Voigt: „Polarisierung der Gesellschaft bekämpfen“

Voigt: „Polarisierung der Gesellschaft bekämpfen“

Lesen

CDU-Fraktion kritisiert fehlende Entscheidung der Landesregierung für Kontakte-App

CDU-Fraktion kritisiert fehlende Entscheidung der Landesregierung für Kontakte-App

Lesen

„Verbindliches Testsystem statt Maskenpflicht“

„Verbindliches Testsystem statt Maskenpflicht“

Lesen

Zahl der Sozialwohnungen in Thüringen um 27 Prozent gesunken

Zahl der Sozialwohnungen in Thüringen um 27 Prozent gesunken

Lesen

Malsch: „Ängste der Landwirte vor der Schweinepest ernst nehmen“

Malsch: „Ängste der Landwirte vor der Schweinepest ernst nehmen“

Lesen

Voigt: „Untätigkeit kostet die Thüringer Chancen, Jobs und Wohlstand“

Voigt: „Untätigkeit kostet die Thüringer Chancen, Jobs und Wohlstand“

Lesen

Voigt: „Vorschlag ist das Eingeständnis des eigenen Scheiterns“

Voigt: „Vorschlag ist das Eingeständnis des eigenen Scheiterns“

Lesen