Tischner: Auseinandersetzung mit Rassismus in wesentlichem Punkt verkürzt
Erfurt – Die CDU-Fraktion bedauert, dass die Enquete-Kommission des Thüringer Landtags zu Rassismus und Diskriminierung keine Anhörung zum Rechtextremismus und anderen Formen des Extremismus durchführen will. Das erklärte Kommissionsmitglied Christian Tischner am Rande der heutigen Sitzung. Die rot-rot-grüne Ausschussmehrheit hat es abgelehnt, eine von der CDU beantragte schriftliche und mündliche Anhörung zu diesem Teilaspekt durchzuführen. „Diese Weigerung ist abenteuerlich, weil die Auseinandersetzung mit Rassismus dadurch in einem wesentlichen Punkt verkürzt wird“, sagte Tischner.
Tom Mannewitz, Politikwissenschaftler an der TU Chemnitz und Mitglied der Kommission, pflichtet dem ausdrücklich bei: „Rassismus gilt als zentraler Bestandteil rechtsextremer Ideologie. Wenn sich die Enquete-Kommission damit nicht ausdrücklich auseinandersetzt, weicht sie der aggressivsten und gefährlichsten Form des Rassismus in ihrer Arbeit letztlich aus“, moniert der Juniorprofessor. Es sollte nach Mannewitz´ Auffassung überdies auch ergebnisoffen untersucht werden, ob und inwiefern Rassismus für andere Formen des Extremismus eine Rolle spielt.
Tischner erinnerte daran, dass der NSU-Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“ die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus ausdrücklich empfohlen hat und selbst Ministerpräsident Bodo Ramelow vor gut einem Jahr (17.9.2017) im Deutschlandfunk von einer „Enquete-Kommission gegen Extremismus“ gesprochen hatte.
Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher