Malsch: „Wir brauchen ein geordnetes Verfahren und Beteiligung aller Interessengruppen“
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag stellt sich gegen die Eil-Ausweisung eines vergrößerten Naturschutzgebiets in der Hohen Schrecke. „Aus unserer Sicht hat Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) ein seltsames Verfahren gewählt, indem sie mitten im Lockdown einer Corona-Krise die flächenmäßige Verdoppelung des Schutzgebietes durch die Instanzen peitschen will“, erklärte dazu der forstpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Marcus Malsch. Seine Fraktion stelle sich nicht grundsätzlich gegen die Vergrößerung des Naturschutzgebiets, habe aber in dieser Woche während einer Sondersitzung des zuständigen Fachausschusses deutlich gemacht, dass Bürger und Waldbesitzer in diesen Prozess einbezogen werden müssen. „Dieses ist umso dringlicher, als dass wir nicht den Eindruck hatten, dass das das Ministerium grundlegende Fragen vor dem Start das Ausweisungsverfahrens geklärt hat“, so Malsch weiter.
Weder wolle oder könne das Umweltministerium zur besonderen Schutzwürdigkeit einer derart übergroßen Fläche Auskunft geben, noch wurden konkrete Gefährdungen und Bedrohungen relevanter Güter der Natur angeführt. Schuldig bleibe es auch, mit welchem Ergebnis geprüft wurde, ob und wie naturschutzfachliche Zielstellungen vorrangig mit freiwilligen Leistungen, z.B. über den Vertragsnaturschutz als milderes Mittel, erreicht werden können. „Die Vergrößerung des Naturschutzgebiet ist ein grünes Prestigeprojekt“, sagte Malsch. „Dieses kann man auch nach Corona in Angriff nehmen, in einem geordneten Verfahren unter fairer Beteiligung aller Interessengruppen in- und außerhalb der Region.“
Hintergrund:
Schon heute ist der bewaldete Höhenzug im Dreieck zwischen Kölleda, Artern und Bad Bibra das größte zusammenhängende Naturschutzgebiet in Thüringen. Seit 2004 umfasst es etwa 35 Quadratkilometer. Der Verordnungsentwurf aus dem Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz sieht künftig 68 Quadratkilometer vor. Waldbesitzer und Landwirte, die in dem Gebiet engagiert sind, haben eigener Einlassung zufolge erst sehr spät von den Plänen in Erfurt erfahren und fürchten nun, dass die Nutzung ihrer Flächen stark eingeschränkt oder womöglich ganz verboten wird.
Matthias Thüsing
Stellv. Pressesprecher