Malsch: Grüne spielen Schutz- und Erholungsfunktion des Waldes gegen seine Nutzfunktion aus
Erfurt – „Wir wollten sicherstellen, dass der Ettersberg künftig behutsam forstlich bewirtschaftet und die Gemeinwohlfunktion des Waldes stärker als bisher berücksichtigt wird. Wir bedauern, dass der späte Alternativvorschlag der Linkskoalition in weiten Teilen hinter unsere Forderungen zurückfällt.“ Mit diesen Worten hat der Sprecher für Landwirtschaft und Forsten, Marcus Malsch, den rot-rot-grünen Mehrheitsbeschluss für eine Stellungnahme des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten an den Petitionsausschuss kritisiert. Behandelt wurde die Petition „Schutz des Waldes am Ettersberg“. Nach dem Willen der CDU-Fraktion sollten Waldbewirtschaftungsmaßnahmen insbesondere im Naturschutzgebiet (NSG) „Prinzenschneise“, im Flora-Fauna-Habitat-Gebiet (FFH-Gebiet) „Großer Ettersberg“ sowie im EU-Vogelschutzgebiet „Ackerhügelland nördlich Weimar mit Ettersberg“ nur in enger Abstimmung mit den zuständigen Naturschutzbehörden durchgeführt werden, um zu verhindern, dass forstliche Bewirtschaftung zu einer Verschlechterung des Zustandes dieser Schutzgebiete führt und Konflikte der aufgetretenen Art künftig vermieden werden.
Während die Linkskoalition noch in der Aprilsitzung des Ausschusses wegen interner Unstimmigkeiten keine eigene Position vertreten wollte, habe die CDU ihre Vorstellungen bereits vor vier Wochen zu Papier gebracht: „Der Hausberg Weimars mit seiner besonderen Geschichte und seiner bedeutenden Kulturlandschaft sollte zukünftig wieder mit seiner artenreichen und besonders schützenswerten Natur wahrgenommen werden können. Dazu ist Augenmaß und Fingerspitzengefühl bei der forstlichen Bewirtschaftung nötig“, machte Malsch deutlich.
Eine glatte Lüge sei die Behauptung, Rot-Rot-Grün habe „dem Forst die notwendigen Mittel – unter anderem für Pferderückung – bereits zur Verfügung gestellt“, so der CDU-Politiker. Tatsächlich sieht der Haushaltsplan vor, 80.000 Euro zur „Finanzierung für zusätzliche bodenschonende Maßnahmen der Waldbewirtschaftung unter Einbindung von Pferderückern zum Beispiel im FFH-Gebiet Ettersberg“ einzusetzen. Dieser oder gar nur ein anteiliger Betrag decke jedoch nicht annähernd finanzielle Einbußen von ThüringenForst im Rahmen einer eingeschränkten Bewirtschaftung ab, erklärte Malsch. Deshalb sah der deutlich weitergehende Vorschlag der CDU-Fraktion vor, dass ThüringenForst die erforderlichen finanziellen Mittel zum Ausgleich wirtschaftlicher Nachteile und für zusätzliche bodenschonende Maßnahmen umfassend zu gewähren sind.
Insbesondere die grüne Fraktion spiele die Schutz- und Erholungsfunktion des Waldes gegen seine Nutzfunktion aus, kritisierte der Unionsabgeordnete. „Genau das dürfen wir nicht zulassen. Deshalb haben wir auf unserem Vorschlag beharrt, der sich für eine behutsame forstliche Bewirtschaftung stark macht“, erläutert Malsch das Abstimmverhalten der CDU-Parlamentarier. Malsch zeigte sich überzeugt, dass die Erholungssuchenden am Ettersberg und vor allem die Petenten „nicht auf die grünen Tatsachenverdreher hereinfallen“.
Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher