Erfurter Stadion-Umbau: CDU-Fraktion will Aufklärung im Wirtschaftsausschuss
Walsmann: Wahrheit kommt immer nur scheibchenweise ans Licht
Erfurt – Die CDU-Fraktion macht Mehrkosten, Verzögerungen und Nutzungsausfälle bei der Multifunktionsarena in Erfurt zum Thema im Wirtschaftsausschuss. Das kündigte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Mario Voigt, heute in Erfurt an. Die CDU-Fraktion verlangt von der Landesregierung Auskunft insbesondere zu den finanziellen Auswirkungen auf die Landeskasse. Die Erfurter CDU-Landtagsabgeordnete Marion Walsmann kritisierte die neuesten Enthüllungen zu weiteren Verspätungen bei der Fertigstellung der Erfurter Multifunktionsarena deutlich: „Die Wahrheit immer nur scheibchenweise preiszugeben, scheint sich zu einem neuen Markenkern rot-rot-grüner Politik zu entwickeln“, sagte Walsmann. Aktuelle Medienberichte über die Multifunktionsarena in Erfurt haben offenbart, dass sich die geplante Fertigstellung der Arena bis ins Jahr 2017 verzögern wird und erhebliche Mehrkosten zu erwarten sind.
Das Land Thüringen ist über die Messe Erfurt GmbH an der Vermarktung der Arena beteiligt, das Thüringer Wirtschaftsministerium ist zuständig für die Vergabe der Fördermittel zum Stadion-Umbau. „Wir wollen von der Landesregierung wissen, wie hoch die Mehrkosten nach aktuellem Stand ausfallen, ob seit deren Bekanntwerden weitere Fördermittel durch die Stadt beantragt wurden und wenn ja, wie der Antrag begründet wurde, um die Voraussetzungen für eine GRW-Infrastrukturförderung zu erfüllen“, erklärte Voigt. Außerdem erwartet die CDU-Fraktion Auskunft darüber, wie viele Fördermittel insgesamt durch das Land bereitgestellt werden und welche künftigen Kooperationen es zwischen der Messe Erfurt und der Stadionbetreibergesellschaft, Arena Erfurt GmbH, geben wird, um die Auflagen der GRW-Infrastrukturförderung zu erfüllen.
Neue Erkenntnisse erhoffen sich die CDU-Parlamentarier auch über die vertraglichen Beziehungen zwischen der Messe und der Arena Erfurt GmbH und über etwaige vertragliche Verpflichtungen, dass Veranstaltungen vorzugsweise in der Multifunktionsarena stattfinden müssen, um die Bedingungen für eine GRW-Infrastrukturförderung zu erfüllen. „Falls dem so ist: Wie viele an solche Bedingungen geknüpfte Veranstaltungen sind bereits geplant? Welche Ausfallkosten haben bereits abgesagte Veranstaltungen verursacht?“ erläutert Voigt den weiteren Fragenkatalog an die Landesregierung. Darüber hinaus soll im Ausschuss geklärt werden, ob die Arena Erfurt GmbH eine Vergütung an den ehemaligen Messechef Kniffka für seine Funktion als Co-Geschäftsführer gezahlt hat. Die CDU-Abgeordnete Walsmann formuliert ihre Erwartungen an die Arbeit des Ausschusses so: „Offenbar hat der Erfurter Oberbürgermeister seine Mannschaft nicht richtig im Griff. Die fortgesetzte Schönfärberei der tatsächlichen Situation auf der Baustelle grenzt mittlerweile schon an Desinformation. Ich erwarte, dass die Auskünfte der Landesregierung hier ein wenig Licht ins Dunkel bringen.“
Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher
