CDU-Fraktion will Auskunft über Situation der Feuerwehr in Thüringen
Fiedler: Fehlt den Kommunen das Geld, fehlt es auch den Feuerwehren
Erfurt - Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat eine Große Anfrage zur Situation der Feuerwehr in Thüringen eingereicht. Hintergrund ist die angespannte Personalsituation, die ganz wesentlich mit Problemen bei der Nachwuchsgewinnung zusammenhängt. „Die Kameraden bei den Freiwilligen Feuerwehren und in den Berufs- und Werksfeuerwehren retten Leben und Sachwerte. Sie beschützen uns in vielen Gefahrenlagen zum Teil unter Einsatz ihres eigenen Lebens“, strich der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Wolfgang Fiedler, am Donnerstag in Erfurt heraus. Diesen Schutz insbesondere in strukturschwachen Regionen rund um die Uhr zu gewährleisten, werde immer schwieriger, so Fiedler weiter.
Gegenwärtig engagieren sich im Freistaat rund 48.500 Männer und Frauen ehrenamtlich oder hauptamtlich in den Feuerwehren. Unter anderem aufgrund des demographischen Wandels hat Thüringen seit Jahren mit einem deutlichen Mitgliederrückgang bei den Freiwilligen Feuerwehren zu kämpfen. Nach Angaben des Thüringer Feuerwehr-Verbandes gingen dem aktiven Einsatzdienst allein in den vergangenen 15 Jahren etwa 9.000 Frauen und Männer verloren. „Gerade vor diesem Hintergrund muss es Aufgabe des Staates sein, für eine auskömmliche Finanzierung der Wehren zu sorgen. Deshalb nehmen wir in unserer Anfrage auch die finanzielle Lage der Kommunen als Träger der Feuerwehren in den Blick“, verweist Fiedler auf die Auswirkungen der Rot-Rot-Grünen Haushaltpolitik auf die Kassenlage in Landkreisen, Städten und Gemeinden.
Neben einer ausführlichen Bestandserhebung richten sich die 41 Fragen der CDU-Fraktion auch auf Bereiche, die für die künftige Einsatzbereitschaft der Thüringer Feuerwehren von entscheidender Bedeutung sein werden. Ein Fragenkomplex beschäftigt sich mit der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule, ihren Kapazitäten und Möglichkeiten. Außerdem will die CDU-Fraktion von der Landesregierung wissen, wie es um die Einführung des flächendeckenden Digitalfunks (BOS) für Rettungskräfte steht.
Felix Voigt
Stellv. Pressesprecher